Kurzes Update

Mittlerweile ist das anvisierte Wochenende, an dem der Trauermarsch der Neonazis den Erfahrungen der letzten zehn Jahre nach stattfinden müsste, in weniger als einem Monat. Von Seiten der Faschisten wird offiziell immer noch nicht zum Großaufmarsch mobilisiert.

Gleichzeitig zeichnet sich immer mehr ab, dass demnächst auch in Magdeburg Veranstaltungen nach PEGIDA-Vorbild stattfinden werden. Für Montag, den 22. Dezember 2014 war ein „Spaziergang“ angemeldet worden, der angeblich auf Druck des Staatsschutzes wieder abgesagt wurde. Ursprünglich war von „MAGIDA“ der 5. Januar 2015 als erster öffentlicher Auftritt angekündigt, der jedoch ebenfalls wieder abgesagt wurde. Zuletzt gab es Hinweise darauf, dass eine „MAGIDA“-Demo Mitte Januar und nicht an einem Montag statt finden könnte.

Dass Demonstrationen unter dem widersprüchlichen Label „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung es Abendlandes“ Anknüpfungspunkte für Neonazistrukturen bieten, zeigen die Aktivitäten der Partei „Die Rechte“. Neonazis des „Kreisverband Magdeburg/ Jerichower Land“ verteilten am 19.12.2014 mit dem Ziel, die Bevölkerung gegen geplante Asylunterkünfte in Stadtfeld und Olvenstedt aufzustacheln. Gleichzeitig zeigt die Partei auch Interesse am 17. Januar 2015 und an den „PEGIDA“-Veranstaltungen. Weitere Nazi-Aktionen im Vorfeld des Januar-Wochenendes sind zu erwarten.

An letzten Montag zeigte sich Andy Knape, Anmelder der „Gedenkmärsche“ in den vergangenen zwei Jahren, erstmals wieder öffentlich bei einer rechten Veranstaltung. Neben 17 500 anderen Menschen nahm Knape an der „PEGIDA“-Demonstration in Dresden teil. Zuletzt hatte er – wie andere NPD-Mitglieder nach der Schlappe für die NPD bei der Landtagswahl in Sachsen – seinen Namen von allen Webseiten entfernen lassen und seine Webpräsenzen verändert, sodass keine Hinweise auf seine rechten Aktivitäten mehr vorhanden waren.

Unser Fokus liegt also weiterhin auf dem 17. Januar 2015. Verschiedene Spektren der rechten Szene haben den 17. Januar im Auge und werden versuchen, das gut laufende Label Januar-Aufmarsch in Magdeburg für sich zu nutzen, sollte nicht wie in den letzten 14 Jahren ein „Trauermarsch“ stattfinden. Wir werden an diesem Tag vor Ort sein und jeden rechten Aufzug, egal ob als „Trauermarsch“, „PEGIDA-Spaziergang“ oder ähnliches bezeichnet, zum Desaster machen.